Satzung

 § 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen Musikzug Leiferde e.V. und hat seinen Sitz in 38124 Braunschweig, Ortsteil Leiferde.
Der Gründungstag ist der 1.Mai 1957. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Braunschweig eingetragen und damit ein
rechtsfähiger Verein. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

 

 § 2 Zweck

I. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Verein ist Mitglied des Niedersächsischen Musikverbandes e.V. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er dient ausschließlich der Erhaltung, Pflege und Förderung der Volksmusik, um eine bodenständige Volkskultur unseres Volkes aufzubauen und zu erhalten.

II. Der Satzungszweck wird verwirklicht, insbesondere durch
   1. regelmäßige Übungsabende, musikalische Ausbildung und Förderung von Jugendlichen und Erwachsenen in instrumentaler und elementarer Musik,
   2. Veranstaltung von Konzerten und Platzmusiken,
   3. Mitwirkung an weltlichen und kirchlichen Veranstaltungen kultureller Art, nach den Richtlinien des Niedersächsischen Musikverbandes e.V.,
   4. Teilnahme an Musikfesten des Niedersächsischen Musikverbandes e.V., seiner Unterverbände und Vereine.

III. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er wird unter Wahrung der politischen und religiösen Freiheit seiner Mitglieder nach demokratischen Grundsätzen geführt. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

 § 3 Mitgliedschaft (Erwerb und Verlust)

I. Der Verein besteht aus aktiven, passiven und fördernden Mitgliedern.

II. Als stimmberechtigtes Mitglied können auf Antrag alle Personen aufgenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die Zwecke des Vereins anerkennen und fördern. Für Minderjährige ist, laut BGB, die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
Über den Antrag entscheidet der Vorstand. Gegen seine Entscheidung kann die Generalversammlung angerufen werden, die endgültig entscheidet. Bei der Aufnahme ist von den Mitgliedern eine Aufnahmegebühr zu entrichten, deren Höhe die Generalversammlung festsetzt.

III. Die Mitgliedschaft endet mit Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt aus dem Verein ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig. Er muss gegenüber dem Vorstand mindestens einen Monat vorher schriftlich erklärt werden. Wer gegen die Interessen oder das Ansehen des Vereines oder des Niedersächsischen Musikverbandes verstößt, kann vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden. Gegen seine Entscheidung kann die Generalversammlung angerufen werden, die endgültig entscheidet. Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlischt jeder Anspruch an das Vermögen des Vereins.

 

 § 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

I. Die Mitglieder sind berechtigt an der Generalversammlung teilzunehmen, dort Anträge zu stellen und abzustimmen, sowie die Veranstaltungen des Vereins zu den vom Vorstand beschlossenen Bedingungen zu besuchen. Sie dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder vom Verein keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen erhalten. Fördernde Mitglieder sind nicht stimmberechtigt.

II. Die Mitglieder sind verpflichtet, die von der Generalversammlung festgesetzten Mitgliedsbeiträge zu entrichten. Aktive Mitglieder und Mitglieder des Vorstandes haben keine Beiträge zu zahlen. Fördernde Mitglieder haben eine von der Generalversammlung festgelegte Aufnahmegebühr zu entrichten.

III. Die den Mitgliedern vom Verein überlassenen Musikinstrumente, Noten, Bekleidung etc. sind von den Mitgliedern zu pflegen und in einwandfreiem Zustand zu erhalten. Bei Ende der Mitgliedschaft sind sie zurückzugeben. Bei Verlust, mutwilliger Beschädigung bzw.
Zerstörung haftet das Mitglied für den entstandenen Schaden.

 

 § 5 Ehrenmitgliedschaft

I. Personen, die sich um die Volksmusik oder den Verein besondere Verdienste erworben haben, können durch den Vorstand zum Ehrenmitglied ernannt werden.

II. Ehrenmitglieder sind beitragsfrei und haben zu allen Veranstaltungen des Vereins freien Zutritt.

 

 § 6 Organe

I. Verwaltungsorgane des Vereins sind:
   1. die Generalversammlung,
   2. der Vorstand.

II. Die Organe beschließen, soweit in der Sitzung nichts anderes bestimmt ist, mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

III. Mitglieder von Organen dürfen bei Beratungen und Entscheidungen über Angelegenheiten nicht mitwirken, die ihnen selbst und mittelbare Vor- oder Nachteile bringen können.

IV. Über die Sitzungen der Organe ist vom Schriftführer eine Niederschrift zu fertigen, die den wesentlichen Inhalt der Beratung und sämtliche Beschlüsse enthalten muss. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und Schriftführer zu unterzeichnen und bei der
nächsten Sitzung zu verlesen.

 

 § 7 Die Generalversammlung

I. Die Generalversammlung findet jährlich einmal, und zwar spätestens im Februar statt. Sie wird vom Vorstand mindestens zwei Wochen vorher durch öffentlichen Aushang im Vereinsraum des Musikzuges Leiferde oder schriftlicher Benachrichtigung der Mitglieder unter
Bekanntgabe der Tagesordnung bekanntgegeben. Anträge an die Generalversammlung sind spätestens eine Woche vor ihrer Durchführung schriftlich an den Vorsitzenden zu richten. Zusätzliche Anträge können bei Beginn der Generalversammlung von dieser noch in die
Tagesordnung aufgenommen werden.

II. Der Vorstand kann bei dringendem Bedarf o.a. Generalversammlung einberufen. Er muss dies tun, wenn mindestens 1/3 der Mitglieder dies unter der Angabe der Gründe fordert. Für die Bekanntmachung gilt Absatz I., jedoch kann nötigenfalls die Bekanntmachungsfrist bis auf drei Tage abgekürzt werden.

III. Die Generalversammlung ist zuständig für:
   1. die Entgegennahme des Geschäfts- und Kassenberichtes,
   2. die Entlastung des Vorstandes,
   3. die Festsetzung des Mitgliedsbeitrages und der Aufnahmegebühr,
   4. die Wahl des Vorstandes und der Kassenprüfer,
   5. die Aufstellung und Änderung der Satzung,
   6. Entscheidungen über Einsprüche gegen Beschlüsse des Vorstandes betr. Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern,
   7. die Entscheidung über wichtige Angelegenheiten, die der Vorstand an die Generalversammlung verwiesen hat,
   8. die Auflösung des Vereins,
   9. den Austritt aus dem Niedersächsischen Musikverband.

 

 § 8 Der Vorstand

I. Der Vorstand setzt sich zusammen aus:
   1. dem 1. Vorsitzenden,
   2. dem Stellvertretenden Vorsitzenden,
   3. dem Kassenverwalter,
   4. dem Schriftführer,
   5. drei Beisitzern, von denen 2 passive Mitglieder sein können.

Die Übernahme von 2 Vorstandsämtern von den Positionen 2 – 5 durch eine Person ist zulässig. Bei Übernahme der Vorstandsämter 3 und 4 durch eine Person werden diese Ämter durch das Vorstandsamt eines Geschäftsführers ersetzt. Gleichzeitig verringert sich dann die Anzahl der Beisitzer von 3 auf 2, wobei einer von diesen ein passives Mitglied sein kann.

II. Der Vorstand wird von der Generalversammlung auf 2 Jahre gewählt. Die Wahl wird durch Abgabe von Stimmzetteln durchgeführt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Wenn kein Mitglied widerspricht, kann durch Zuruf gewählt werden. Wiederwahl ist zulässig.

III. Der Vorstand wird vom Vorsitzenden nach Bedarf einberufen. Er muss einberufen werden, wenn dies mindestens 3 Vorstandsmitglieder beantragen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 4 Mitglieder anwesend sind. Die Musikleiter nehmen, soweit sie nicht in den Vorstand gewählt worden sind, mit beratender Stimme an den Sitzungen des Vorstandes teil.

IV. Der Vorstand beschließt über alle Angelegenheiten, soweit nach der Satzung nicht die Generalversammlung zuständig ist.

 

 § 9 Der Vorsitzende

I. Der Vorsitzende leitet die Generalversammlung und die Sitzungen des Vorstandes und sorgt für die Durchführung ihrer Beschlüsse. Er vertritt den Verein nach außen und ist allein zur rechtsverbindlichen Zeichnung für den Verein befugt.

II. Ist der Vorsitzende verhindert, so wird er vom stellvertretenden Vorsitzenden in allen Rechten und Pflichten vertreten. Diese Regelung gilt nur für das Innenverhältnis (vereinsintern), bei der Vertretung des Vereins durch den stellvertretenden Vorsitzenden nach außen braucht die Verhinderung des Vorsitzenden einem Dritten gegenüber nicht nachgewiesen werden.

 

 § 10 Geschäftsführung

I. Die laufenden Verwaltungsgeschäfte erledigt der Vorsitzende in Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer.

II. Der Vorsitzende oder sonstige in der Verwaltung des Vereins tätige Mitglieder erhalten nur Ihre Aufwendungen vergütet.

 

 § 11 Kassenführung

I. Die Kassengeschäfte erledigt der Kassenverwalter. Er ist berechtigt:
   1. Zahlungen für der Verein anzunehmen und dafür zu bescheinigen,
   2. Auszahlungen dürfen grundsätzlich nur mit Zustimmung des Vorsitzenden vorgenommen werden.

II. Der Kassenverwalter fertigt zum Ende eines jeden Geschäftsjahres einen Kassenabschluss, welcher der Generalversammlung zur Anerkennung und Entlastung vorzulegen ist. Zwei von der Generalversammlung gewählte Kassenprüfer haben vorher die Kasse zu prüfen und einen Prüfbericht abzugeben. Die Kassenprüfer haben darüber hinaus jederzeit das Recht Kassenprüfungen vorzunehmen. Beanstandungen der Kassenprüfer können sich nur auf die Richtigkeit der Belege und der Buchungen erstrecken, nicht aber auf die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit der vom Vorstand genehmigten Ausgaben.

III. Überschüsse, die sich beim Abschluss ergeben, sind zur Bestreitung von satzungsmäßigen Ausgaben des nächsten Jahres zu verwenden oder einer Rücklage zuzuführen, die zur Bestreitung künftiger Aufgaben nach § 2 notwendig ist.

 

 § 12 Veranstaltungen

Bei Veranstaltungen des Vereins (Konzerte, Musikfeste, gesellige Veranstaltungen) sind die Entgelte so festzusetzen, dass sie voraussichtlich die Unkosten der Veranstaltung decken oder nur wenig überschreiten. Etwaige Reinerträge aus Veranstaltungen und wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben in Sinne des § 6 der Gemeinnützigkeitsstatus werden für Satzungsgemäße Zwecke verwendet.

 

 § 13 Satzungsänderung

I. Anträge auf Satzungsänderungen können von jedem Mitglied jeweils eine Woche vor der Generalversammlung gestellt werden.

II. Eine Satzungsänderung kann nur von der Generalversammlung mit einer Einfachen Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder beschlossen werden. Im übrigen gelten für Satzungsänderungen die Vorschriften des BGB.

 

 § 14 Auflösung

I. Die Auflösung kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen Generalversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

II. Bei der Auflösung der Vereins oder Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke – und für die Förderung von Kunst und Kultur – zu verwenden hat.